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| VG Meiningen, 11.05.2006 - 8 E 897/03.Me |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- OVG Thüringen, 23.04.1998 - 4 EO 6/97
Benutzungsgebührenrecht; Benutzungsgebührenrecht; Tenor; Bekanntgabe; …
Auszug aus VG Meiningen, 11.05.2006 - 8 E 897/03
Die Zweifel an deren Wirksamkeit müssen jedoch so offensichtlich und eindeutig gegeben sein, dass im Hauptsacheverfahren eine andere rechtliche Beurteilung nicht zu erwarten ist (vgl. ThürOVG, B. v. 23.04.1998, LKV 1999, 70 m.w.N.). - OVG Thüringen, 18.03.2002 - 4 ZEO 669/01
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge; Verwaltungsprozessrecht; Ausbaubeitragsrecht; …
Auszug aus VG Meiningen, 11.05.2006 - 8 E 897/03
Unschädlich ist, dass die Entwässerungssatzung nicht rückwirkend zum Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Bescheides in Kraft gesetzt wurde; solange die Satzung vor der gerichtlichen Entscheidung in Kraft getreten ist, führt sie zur Heilung des Beitragsbescheides (vgl. ThürOVG, B. v. 18.03.2002 - 4 ZEO 669/01- ThürVBl 2002, 281).